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Wir bringen Licht in den Behörden-Dschungel und sagen, wie Sie Insel-Rabatte bekommen können. Viele Deutsche, Österreicher und
Schweizer haben das Inselparadies als Voll- oder Teilzeitdomizil gewählt. Doch auch auf diesem schönen Fleckchen Erde muss man sich ordentlich anmelden. Um drei Dinge kommt kein Resident herum: Die N.I.E., den Eintrag ins Ausländerregister und die Eingemeindung. Das bringt Pflichten aber auch Vorteile mit sich. Martin Breuninger bahnt Ihnen einen Weg durch den Behörden-Dschungel.

 

Residencia_Internet

 

N.I.E.

Hinter diesem Kürzel verbirgt sich das Wort Número de Identificaicón de Extranjeros, also die Identifikationsnummer für Ausländer. Ob beim Immobilien- oder Autokauf, bei der Eröffnung eines Bankkontos, beim Abschluss einer Versicherung oder bei der Abwicklung einer Erbschaft – ohne die N.I.E. geht in Spanien gar nichts. Die Nummer braucht also auch, wer nicht auf Ibiza lebt, aber aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sozialen Gründen hier tätig ist. Einmal zugeteilt, begleitet einen die N.I.E. das ganze Leben in Spanien lang.

 

Die Erteilung der N.I.E. ist leider nicht gratis. Die Bearbeitungsgebühr beträgt derzeit 9,18 Euro. Für ein Zertifikat mit der N.I.E. Muss man noch einmal 6,82 Euro hinlegen. Bei Residenten ist die N.I.E. gleichzeitig die Steuernummer. Das bedeutet umgekehrt jedoch nicht, dass automatisch steuerpflichtig ist, wer eine N.I.E.-Nummer hat. Ebenso wenig kann man sich mit ihr ausweisen. Die N.I.E. kann man bei der Ausländerbehörde (Oficina de Extranjeros) entweder persönlich oder über eine Gestoría, in Deutschland auch über das spanische Konsulat beantragen. Dazu muss man den Pass oder Personalausweis, einen Nachweis über den Grund, für den man die N.I.E. benötigt und den ausgefüllten Antrag vorlegen.

Grundsätzlich sollte man folgendes beachten: Die spanischen Behörden fertigen von den vorgelegten Dokumenten prinzipiell keine Fotokopien an, fordern sie jedoch. Man spart deshalb viel Zeit und Nerven, wenn man sich vorab erkundigt, welche Dokumente und wie viele Fotokopien man mitbringen muss. Fehlt ein Papier, muss man unverrichteter Dinge wieder von dannen ziehen.

 

Das grüne Certificado de Registro de Ciudadano de la Unión Europea

Ausländer aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der Schweiz dürfen sich frei in Spanien aufhalten. Wer jedoch länger als drei Monate dauerhaft hier lebt, muss sich bei der Ausländerbehörde in das Zentrale Ausländerregister (Registro Central de Extranjeros) eintragen lassen. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Die Prozedur muss persönlich erledigt werden und ist leider etwas umständlich. Es reicht nicht, einfach seinen Pass oder Personalausweis mit Kopie vorzulegen. Zunächst muss man sich bei der Ausländerbehörde zwei Formulare abholen: den auszufüllenden Antrag und ein Einzahlungsblatt. Mit letzterem muss man zu einer Bank gehen, den Betrag von derzeit 10,30 Euro einzahlen. Dann kehrt man mit dem abgestempelten Formular und dem ausgefüllten Antrag wieder zur Ausländerbehörde zurück. Im Gegenzug erhalten Sie mit dem Eintrag die „grüne Karte“.

 

Nachweise für den Registereintrag

 

Auch EU-Residenten sollen dem spanischen Staat nicht zur Last fallen. Deshalb wurde im vergangenen Juli die Freizügigkeit eingeschränkt. Zwar ist der Eintrag in Ausländerregister weiterhin Pflicht, zugleich ist er aber mit Auflagen verbunden. Angestellte müssen nun ihren Arbeitsvertrag, eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers oder einen Sozialversicherungsnachweis (Seguridad Social) vorlegen. Den Nachweis erhält man bei der Tesorería General de la Seguridad Social. Von Selbstständigen und Unternehmern wird ebenfalls der Sozialversicherungsnachweis verlangt – oder eine Bescheinigung, dass ihre Tätigkeit ins Gewerberegister (Censo de Actividades Económicas) beziehungsweise ins Handelsregister (Registro Mercantil) eingetragen ist. Studenten brauchen eine Immatrikulationsbescheinigung, ein Krankenversicherungsnachweis sowie eine Erklärung, über genügend Mittel zur Finanzierung des Aufenthaltes zu verfügen. Bei Studenten wie Professoren wird alternativ auch die Bescheinigung anerkannt, an einem Studienaustauschprogramm der EU teilzunehmen.

 

Wer keiner Arbeit nachgeht, muss bei einer spanischen oder ausländischen Assekuranz versichert sein, die alle Leistungen des hiesigen öffentlichen Gesundheitswesens abdeckt. Gut zu wissen für Residenten, die ihre Rente aus Deutschland beziehen: Gemäß dem Sozialversicherungsabkommen übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland alle Leistungen, die auch den Versicherten bei der Seguridad Social zustehen.
Wer nicht arbeitet, muss außerdem über ausreichende Mittel verfügen, um den Aufenthalt in Spanien finanzieren zu können. Privatiers können unter anderem Eigentumszertifikate vorlegen, aber auch Nachweise von Kapitalerträgen oder eine Kreditkarte zusammen mit einer Bescheinigung der Bank über den verfügbaren Geldbetrag. Wichtig: Sämtliche Dokumente aus anderen Ländern müssen ins Spanische oder Katalanische übersetzt sein. Ob die finanziellen Eigenmittel ausreichend sind, entscheidet die Ausländerbehörde von Fall zu Fall. Laut Gesetz wird dabei die persönliche und familiäre Situation in Betracht gezogen. Des Weiteren ist ein Minimum vorgegeben: Die Mittel müssen über der Einkommensgrenze liegen, die zu einem staatlichen Rentenzuschuss berechtigt. Diese Grenze wird jedes Jahr neu festgelegt. Bei Alleinstehenden liegt sie derzeit bei 5000 Euro, bei Lebensgemeinschaften von zwei Personen bei 8500 Euro. Auch wer wegen einer Krankheit oder eines Unfalls vorübergehend arbeitsunfähig ist, kann sich ins Ausländerregister eintragen lassen. Antragsberechtigt ist ebenfalls, wem der Arbeitsvertrag nicht verlängert oder gekündigt wurde. Voraussetzung: Die betreffende Person muss sich beim Arbeitsamt gemeldet haben und nachweisen können, dass sie sich um eine neue Arbeit bemüht. Wer alle Hürden genommen hat, wird ins Ausländerregister eingetragen und erhält das „Certificado de Registro de Ciudadano de la Unión Europea“. Noch vor kurzem war diese Bescheinigung ein grünes DIN A4-Blatt. Nach fünf Jahren hat es die spanische Verwaltung immerhin geschafft, daraus ein handliches grünes Dokument in Größe einer Kreditkarte zu machen. Der erste Eintrag ins Ausländerregister samt grüner Karte ist fünf Jahre lang gültig. Danach muss man beides erneuern lassen. Die Gültigkeit ist dann von unbegrenzter Dauer. Die Funktion der grünen Karte ist dagegen sehr eingeschränkt. Weder der Wohnort noch die Identität einer Person wird damit amtlich bestätigt. Sie sagt lediglich aus, dass der Inhaber sich legal in Spanien aufhält.

Grüne Karte und Steuerpflicht

 

Wer einen Wohnsitz in der deutschsprachigen Heimat und auf Ibiza hat, sollte allerdings vor dem Gang zum Ausländeramt einen Rechts- oder Steuerberater zu Rate ziehen. Denn die spanischen Behörden interpretieren den Registereintrag mitunter so, dass auch der steuerliche Sitz in Spanien liegt. Dies ist laut Gesetz jedoch erst der Fall, wenn der Resident länger als 183 Tage im Jahr in Spanien lebt oder nachweislich seinen Lebensmittelpunkt hier hat. Davon unabhängig fallen auch für Nicht-Residenten in Spanien Steuern an. Wer ein Haus auf Ibiza besitzt, muss hier die Grundsteuer (Impuesto de Bienes e Imuebles, IBI) zahlen. Und beim Verkauf der Immobilie muss er die Gewinnsteuer an den hiesigen Fiskus abführen. Diese beträgt seit Anfang dieses Jahres für Nicht-Residenten 21 Prozent, für Residenten 27 Prozent. Bei einem Immobilien-Verkauf zahlen Residenten heute also höhere Steuern als Nicht-Residenten. Umgekehrt verhält es sich bei der Erbschaftssteuer. Sie kann bei Nicht-Residenten in Ausnahmefällen bis zu 81 Prozent betragen. In der Regel sind es jedoch linear 34 Prozent, während die Spanier oder die Residenten auf den Balearen nur ein Prozent zu zahlen haben. Noch zumindest. Denn nach einer Klage der EU wegen Diskriminierung wird die spanische Regierung das Erbschaftsrecht komplett neu gestalten. Auch ein neues deutsch-spanisches Doppelbesteuerungsabkommen steht unmittelbar bevor. Die Regierungen beider Länder haben es bereits unterzeichnet. Nun muss es noch von den Parlamenten ratifiziert werden.

 

Empadronamiento

 

Auch auf Ibiza muss man sich in der Gemeinde anmelden, in der man lebt. Diese gesetzliche Verpflichtung gilt für alle, die sich länger als drei Monate ständig auf der Insel aufhalten. Dazu trägt man sich im Rathaus ins Einwohnermelderegister (Padrón) ein. Dies sollte auch tun, wer sich nicht vorschriftsgemäß im Ausländerregister eingetragen hat. Die Gemeinden prüfen dies nicht nach. Bei der Anmeldung müssen die Residenten ihren Pass vorlegen, außerdem ihren Mietvertrag beziehungsweise die notarielle Kaufurkunde ihres Eigenheims. Manche Gemeinden akzeptieren auch die Quittung der zuletzt gezahlten Grundsteuer oder die letzte Gas- und Stromrechnung. Grundsätzlich gilt auch hier: Wer sich vorab über die notwendigen Dokumente und die Zahl der Kopien erkundigt, erspart sich unnötige Laufereien. Der Eintrag in das Einwohnerverzeichnis ist kostenlos.

 

Certificado de empadronamiento

Die Eingemeindung (empadronamiento) ist in vielen Dingen schlicht unerlässlich: Ohne Einwohnermeldebescheinigung (Certificado de empadronamiento) erhält niemand die Krankenversicherungskarte (Tarjeta sanitaria). Kein Resident kann ohne sie sein Auto anmelden, seinen Führerschein bei der Verkehrsbehörde eintragen oder umschreiben lassen. Man braucht es auch, um seine Kinder an einer öffentlichen Schule anzumelden oder sich standesamtlich trauen zu lassen. Das Certificado de empadronamiento wird im Rathaus ausgestellt und ist drei Monate lang gültig. Wer nicht gemeldet ist, kann überdies weder an der Gemeindewahl noch an der Europawahl teilnehmen. Denn das Wahlregister nimmt die Eintragungen des jeweiligen Einwohnermeldeamtes als Grundlage für seine Benachrichtigungen. Was kaum jemand bedenkt: Wie gut die öffentlichen Dienstleistungen einer Gemeinde sind, hängt auch davon ab, ob sich ihre Bürger ins Melderegister eintragen lassen. Denn die Zentralregierung in Madrid vergibt Gelder an die Autonomien und Gemeinden nach ihrer Einwohnerzahl. Den Gemeinden entgehen also bei nicht gemeldeten Einwohnern Mittel für medizinische und soziale Einrichtungen, Schulen, Feuerwehr, Ortspolizei und mehr.

 

Certificado de viaje

Den offensichtlichsten Vorteil haben angemeldete Residenten auf den Balearen aber in Form des so genannten Inselrabatts. Bei Fährfahrten und Inlandsflügen übernimmt der Staat für die Insel-Gemeldeten die Hälfte des Ticketpreises. Um in den Genuss dieser Ermäßigung zu kommen, müssen sie seit dem 1. September 2012 am Check-in neben dem Pass oder Personalausweis eine Reisebescheinigung (Certificado de viaje) vorlegen. Dieses Zertifikat wird vom Rathaus der Gemeinde ausgestellt und muss alle sechs Monate erneuert werden. Das zeitlich limitierte Certificado de viaje ersetzt die grüne Karte als Rabattberechtiguns-Dokument, da diese ja ihre Gültigkeit auch noch über Jahre behalten kann, wenn man gar nicht mehr auf der Insel lebt und damit nicht mehr in den Genuss der Rabatte kommen dürfte. Um den Passagieren Formalitäten bei der Buchung zu ersparen, entwickelt Spaniens Behörde für Zivile Luftfahrt derzeit eine so genannten App für die Flugbuchungen von Insel-Residenten. Das Computer-Reservierungssystem soll automatisch den Wohnsitz der Residenten verifizieren, wenn sie im Internet oder im Reisebüro einen Flug aufs spanische Festland buchen. Mit dieser App bräuchten die Insel-Residenten die Reisebescheinigung nicht mehr. Sie müssten am Schalter nur noch den Pass oder Personalausweis vorzeigen. Mit der Nutzung der App würden die Residenten beim Ticketkauf dem Ministerium für Wirtschaftsförderung, das für die zivile Luftfahrt zuständig ist, ihr Einverständnis zur Überprüfung der Meldedaten geben. Am Ende der Buchung bekommen die Kunden mitgeteilt, ob ihr Wohnsitz bestätigt werden konnte. Bei einem negativem Ergebnis trotz Eintrag ins Melderegister müssten sie sich allerdings doch ein Certificado de viaje ausstellen lassen. Die Melde- und Reisebescheinigungen sind je nach Gemeinde gratis oder kosten zwischen 1 und 2 Euro. Die Meldestelle des Rathauses Ihrer Gemeinde sieht im Computer ob Sie gemeldet sind. Ist das der Fall, kann das Zertifikat sofort ausgedruckt werden.

Ein Schnäppchen, das sich auch Gelegenheits-Insulaner sichern können, indem sie sich zum Beispiel mit einem von Residenten-Freunden ausgestellten „Mietvertrag“ im Rathaus anmelden? Nicht unbedingt. Die Gemeinden führen Überprüfungen durch, um ihr Melderegister auf einem aktuellen Stand zu halten. Stellt die Verwaltung dabei fest, dass eine Person nicht oder nicht mehr in der Gemeinde wohnt, wird sie von Amts wegen abgemeldet.

 

Wichtige Adressen:

 

Oficina de Extranjeros (Ausländerbehörde)

Avda. de la Paz s/n, Ibiza
Infotelefon: 971–39 84 87
Öffnungszeiten: Mo-Fr 9 bis 14 Uhr
Tesorería General de la Seguridad Social
Avda. P. Matutes Noguera, 18, Eivissa
Telefon: 971–30 52 01
Öffnungszeiten: Mo-Fr 9 bis 14 Uhr

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