Formentera: Endlich Justiz auf der Insel

Man kann es kaum glauben. Wenn ein Einwohner von Formentera bei Gericht Termine hatte – auch bei den kleinsten Sachen – musste er die Fähre nach Ibiza oder Palma nehmen. Es gab keine Außenstelle der Justiz auf der Insel. Doch jetzt ändert sich das.

Wieder so eine Nachricht, die Staunen lässt. Bis jetzt musste jeder Einwohner Formenteras, der aus welchen Gründen auch immer ein Gericht aufsuchen musste, die Fähre nehmen und nach Ibiza oder Palma fahren. Keine Videokonferenz, keine Technologie half. Die rund 12.000 gemeldeten Inselbewohner hatten einen Friedensrichter, aber das war alles.

Nun wurde das Büro des Friedensrichters umbenannt in Justiz-Büro (Oficina de Justicia Municipal, OJM), Personal wurde aufgestockt und die Funktionen ausgeweitet. Die Reform gehört zum künftigen Gesetz des spanischen Justizministeriums für Organisatorische Effizienz der Justiz. Eine Justizbeamtin des Amtsgerichts Ibiza, die auf Formentera lebt, kann nun auf ihrer Insel arbeiten.

Die Vertretung für die Bürger in Justizangelegenheiten erleichtert den Zugang und viele Abläufe vor Ort. So können Personen, die vor Gericht zitiert werden, nun per Videokonferenz aussagen. Ortspolizisten, die als Zeugen auftreten, müssen nicht auf die Fähre. Zu den Probeläufen gehörten Verbindungen zu verschiedenen Gerichten in Spanien.

Die Homologierung ausländischer Titel oder die Annahme der spanischen Nationalität können auf der Insel erfolgen. Ein solcher Schwur dauerte im Test vergangenen Mittwoch 2,34 Minuten. Hätte der Kandidat die Fähre nehmen müssen, wären es über zwei Stunden gewesen. Auch wird die Fährverbindung ja bei Stürmen manchmal eingestellt, was Gerichtstermine zusätzlich belastet.

Formenteras Justiz-Büro ist ein Pilotprojekt. Ein erstes Büro wurde vor einem Monat in Albacete (Region Kastilien la Mancha) eröffnet, aber Formentera ist das erste OJM mit Insellage. Rund 7000 Büros sollen künftig in allen spanischen Gemeinden eingerichtet werden, in denen es keine Amtsgerichte gibt.