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Wahlrecht für Deutsche im Ausland bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. In der Bundesrepublik Deutschland und in Spanien findet die Wahl am Sonntag, den 26. Mai 2019 statt.

Deutsche, die ihren melderechtlichen Wohnsitz nicht in Deutschland, sondern in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben, können ihr Wahlrecht entweder in Deutschland ausüben – oder in ihrem EU-Wohnsitzstaat an der Europawahl teilnehmen.

1. Deutsche, die mit Wohnsitz in Deutschland gemeldet sind,
werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Gemeinde ihres deutschen Wohnorts eingetragen. Wenn sie am 26. Mai zu Hause an ihrem deutschen Wohnort sind, können sie dort persönlich an der Wahl teilnehmen.
Alternativ kann das Wahlrecht durch Briefwahl ausgeübt werden. Dazu muss bei der Gemeinde des Hauptwohnortes ein sogenannter Wahlschein beantragt werden. Dem Wahlschein werden automatisch Briefwahlunterlagen beigefügt.
Nähere Informationen findet man unter folgendem Link: www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/briefwahl.html

2. Deutsche, die nicht in Deutschland gemeldet sind,
a) können ihr Wahlrecht hier in Spanien ausüben…
…sofern sie hier in Spanien gemeldet („empadronamiento“) und in das hiesige Wählerverzeichnis ihrer spanischen Wohnsitzgemeinde eingetragen sind.

b) können ihr Wahlrecht in Deutschland ausüben…
wenn sie einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen (auch dann, wenn dies bereits für eine frühere Wahl erfolgt ist – die Eintragung in das Wählerverzeichnis muss für jede Bundestags- bzw. Europawahl neu beantragt werden). Die Frist hierfür endet am 05.05.2019, d.h. bis zu diesem Tag muss der Antrag spätestens bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland (= letzter deutscher Wohnsitz) eingegangen sein.
Nähere Informationen und das dafür benötigte Formular findet man unter folgendem Link: www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html#600d9250-6a85-4a19-bb75-f3e2c3660ff7
Deutsche ohne Internetzugang können das Antragsformular für die Eintragung in das Wählerverzeichnis in Kürze auch im Konsulat Palma abholen oder sich per Post zusenden lassen.

Wichtig: Von seinem Stimmrecht kann man nur einmal Gebrauch machen!

Weitere Informationen findet man auf der gemeinsamen Internetseite der deutschen Auslandsvertretungen in Spanien: www.spanien.diplo.de

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