Ibizas Hauptstadt muss fast 4,5 Millionen Euro an das spanische Finanzminsterium zurückzahlen. Es handelt sich dabei um ein „Erbe“ der vorigen Rathausverwaltung von Eivissa mit dem sozialistischen Bürgermeister Rafa Riuz. Da tut sich jetzt eine Haushaltslücke auf!
EU-Mittel nicht genutzt
Der Grund: Von EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 4,6 Millionen Euro waren nur 138.000 Euro für die Sanierung von Häusern im Stadtteil sa Penya genutzt worden. Weitere Projekte, für die noch 4.462000 Euro zur Verfügung gestanden hätten, sind indes unter der PSOE-geführten Vorgängerregierung nicht umgesetzt worden. Das berichten lokale Medien.
Die Mittel stammen aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und standen für das Programm „Strategie für nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung“ zur Verfügung.
Ministerium lehnte Vorhaben in Eivissa ab
Wie die Zeitung „Periódico de Ibiza y Formentera“ erfuhr, erhielt Eivissa dieses Geld bereits in der ersten Legislaturperiode des Sozialisten Rafa Ruiz. Seither war es der Regierung aber nicht gelungen, Projekte voranzutreiben, für die sie das Geld beantragt hatte.
Allerdings hatte das Finanzministerium auch immer wieder bestimmte Vorhaben wie die Umwandlung von Wohnungen in Sozialwohnungen oder die Sanierung kommunaler Flächen abgelehnt.
Und Ruiz selbst war es, der in einem Schreiben daher mitteilte, dass es nicht möglich sei, entsprechende Projekte bis 31. Dezember 2023 durchzuführen – und das bewilligte Geld daher zurückgegeben werde. Das fehlt jetzt in der Kasse des neuen Bürgermeisters. Ruiz wurde bei den Kommunalwahlen im Mai abgewählt …
