Nach Ansicht von Ibizas Inselratspräsident Marí ist die unmittelbar bevorstehende Einführung der Einreisekontrollen alternativlos. Angesichts steigender Urlauberzahlen müsse die Politik im Interesse der Bevölkerung handeln.
Nach monatelangen intensiven Debatten wird auf Ibiza ab Juni eine Regelung zur Begrenzung von Fahrzeugen in Kraft treten. Der Inselrat von Ibiza werde am kommenden Montag alle eingereichten Einwände gegen das neue Gesetz 5/2024 zur Kontrolle des Fahrzeugaufkommens zurückweisen und die endgültige Verordnung verabschieden, sagte Inselratspräsident Vicent Marí (Volkspartei PP) am Freitag.
„Die Verordnung wird nächste Woche im Amtsblatt der Balearen (BOIB) veröffentlicht. Unser Ziel war es von Anfang an, diese Regelung bereits in diesem Sommer anwenden zu können“, so Marí. Die Einreisebegrenzung soll vom 1. Juni bis zum 30. September gelten. Mit ihr verbunden sind strenge Kontrollen für Wohnmobile, Mietwagenflotten sowie für Privatautos, die per Fähre auf die Insel gelangen.
Nach Angaben des Inselratspräsidenten ist die neue Regelung das Ergebnis „eines breiten politischen Konsenses“ im Balearen-Parlament und geht auf eine immer deutlicher werdende Forderung der Menschen zurück. „Es ist ein Gesetz, das gekommen ist, um zu bleiben.“ Es gehe dabei nicht um den Willen einer einzelnen Partei, sondern um einen parteiübergreifenden Konsens und den Willen der Bevölkerung Ibizas“, betonte Marí.
Fährgesellschaften machen gemeinsam Druck
Besonders einschneidend wirken sich die Beschränkungen für den Mietwagenmarkt aus. Während 74 Unternehmen der Branche Anträge für insgesamt knapp 28.000 Fahrzeuge eingereicht hatten, wurde die Obergrenze auf 16.000 Stück festgesetzt. Die Verteilung erfolgte anhand eines Algorithmus, der jeder Firma einen proportionalen Anteil zuweist. „Die Branche wird sich anpassen müssen. Aber es ist offensichtlich, dass ohne diese Kontrolle der Druck auf unser Gebiet untragbar geworden wäre“, erklärte der Inselratspräsident.
Die Fährgesellschaften haben derweil geschlossenen Widerstand gegen die Verordnung angekündigt, insbesondere gegen die geplante Gebühr für einreisende Fahrzeuge. Der Verband spanischer Reeder (ANAVE) fordert die Aussetzung dieser Abgabe, während die Reederei Balearia vor Gericht eine einstweilige Verfügung beantragte, die die Anwendung der Verordnung verzögern könnte. Marí versuchte am Freitag, die Wogen zu glätten und beschwor den Dialog: „Ich möchte die Reedereien bitten, ihre Haltung zu ändern und sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Es wäre wünschenswert miteinander zu reden und einen Konsens zu finden, anstatt die Gerichte einzuschalten.“
„Das erste Jahr ist das schwierigste“
Der Inselratspräsident zeigte sich trotz der rechtlichen Herausforderungen zuversichtlich: „Die von Gegnern der Maßnahme vorgebrachten Argumente sind nicht stichhaltig und leicht zu widerlegen. Wir sind überzeugt, dass einer einstweiligen Verfügung nicht stattgegeben wird und die Verordnung wie geplant in Kraft treten kann.“
Allerdings gab Marí zu, dass die Umsetzung der Zufahrtsbeschränkung mit „erheblichen logistischen und technischen Herausforderungen“ verbunden sei. Man sei seitens der Inselverwaltung aber gut vorbereitet. „Das erste Jahr ist immer das schwierigste, aber dieses Gesetz ist bereits Realität. Wir sind überzeugt, dass es die gewünschten Ergebnisse liefern wird“, sagte Marí abschließend. Das Ziel sei es, ein Gleichgewicht der Interessen herzustellen. „Wir wollen sicherstellen, dass Besucher Ibiza weiterhin genießen können, ohne dass Einheimische auf Lebensqualität verzichten müssen.“
