Auf Formentera herrscht seit 12 Monaten eine schwere Regierungskrise. Am Donnerstag protestiert die Bevölkerung gegen die festgefahrene politische Situation. Mitmachen wollen alle, auch die Verursacher der Krise.
Insel-Präsident steht alleine da
Der im Mai 2023 gewählte parteilose Llorenç Córdoba hat die Unterstützung des Bündnisses Sa Unió und damit seiner Inselräte verloren. Der Inselrats-Präsident will nicht zurücktreten und keine Neuwahlen. Auch will er sich einem Misstrauensantrag nicht stellen. Und das Gesetz ist offensichtlich auf seiner Seite, eine Änderung würde sehr lange dauern.
Und so herrscht der ungeliebte Inselrats-Präsident ganz allein, auch wenn er sagt, er habe gar kein Interesse daran, ein Alleinherrscher zu sein. Tatsächlich steht seit einem Jahr die Regierbarkeit auf dem Spiel, Entscheidungen werden verschoben, die Parteien einigen sich nicht.
Demonstration am Donnerstag
Nun meldet sich die Zivilgesellschaft zu Wort. Die Bevölkerung will die mangelnde Kontrolle und den Schaden für das Allgemeinwohl nicht länger hinnehmen. Am Donnerstag, 21. November, haben rund 30 Organisationen und Bürgerinitiativen um 17 Uhr zu einer Kundgebung in Sant Francesc auf der Plaça de la Constitució aufgerufen. Darunter die drei öffentlichen Schulen, die landwirtschaftliche Genossenschaft, die Kunsthandwerker und der Verband der Hoteliers. Aber auch alle Parteien und sogar Córdoba begrüßen die Aktion.
Also die, die mit Schuld tragen an der festgefahrenen politischen Situation, finden es prima, dagegen zu demonstrieren. Die Direktorin der Tageszeitung „Diario de Ibiza y Formentera“, Cristina Martin Vega, nennt das die Spitze des Hohns. Die politischen Akteure beweisen erneut ihre Einstellung: Die Schuld haben die anderen, wir doch nicht. Und genauso sieht die Politik auf der Insel aus.
Eigene Regierung seit 2007
Formentera hat überhaupt erst seit 2007 einen eigenen Inselrat (Consell). Bis dahin wurde die kleine Pityuse von Ibiza aus regiert. All diese Jahre haben die Sozialisten, zeitweise zusammen mit den Regionalisten GxF den Consell gestellt. Nach dem Wechsel Ende Mai 2023 gewann erstmals das konservative Bündnis Sa Unió (PP und Compromis) mit dem unabhängigen Kandidaten Llorenç Córdoba (IbizaHEUTE).
Der offenbar verschuldete Inselratspräsident Córdoba ist außerdem als Abgeordneter in den Landtag der Balearen gewählt worden und muss beide Ämter ausüben. Heimliche Verhandlungen über höhere Spesen mit der Ministerpräsidentin der Balearen haben ursprünglich zum Zerwürfnis mit Sa Unió geführt.
