Misstrauensantrag: Politischer Showdown auf Formentera

In der seit Monaten andauernden Regierungskrise auf Formentera bahnt sich im dortigen Inselrat ein politischer Showdown an. Eine Koalition aus den Parteien Sa Unió, GxF und PSIB hat am Freitag einen Misstrauensantrag gegen den amtierenden Inselratspräsidenten Llorenç Córdoba eingereicht. Sollte die Initiative von Erfolg gekrönt sein, wovon Experten ausgehen, wird es auf Ibizas Nachbarinsel zu einem Machtwechsel kommen.

Nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt im Frühsommer 2023 hatte Córdoba für Schlagzeilen gesorgt, als er wenige elegant versuchte, von der balearischen Ministerpräsidentin Marga Prohens ein monatliches Extragehalt von etwa 4.000 Euro zu einzufordern. Im Gegenzug bot er bedingungslose Unterstützung für ihre Minderheitsregierung im Landesparlament an. In den Medien sprach man damals schnell von Erpressung, die Affäre entwickelte sich zu einem landesweiten Skandal.

Córdoba sah sich anschließend Rücktrittsforderungen aus fast allen politischen Lagern ausgesetzt. Doch in den Monaten nach Bekanntwerden des Skandals nahmen lediglich seine Gegner den Hut. So traten im vergangenen Juni fast alle Regierungsräte mit Ausnahme von Artal Mayans (Conseller für Tourismus) geschlossen von ihren Funktionen zurück. Seither ist die Inselverwaltung praktisch gelähmt: Weder existiert eine Regierungsjunta noch sind Vizepräsidentschaften besetzt. Eine ordnungsgemäße Ausübung der Verwaltungsaufgabe, beispielsweise die Vergabe vieler öffentlicher Aufträge, ist nicht möglich.

Als Nachfolger des möglicherweise bald geschassten Córdoba wird dessen ehemaliger Parteikollege Óscar Portas (Sa Unió) gehandelt. Bei den Wahlen 2023 hatte Sa Unió, ein Zusammenschluss der beiden Parteien PP (Volkspartei) und Compromís, die absolute Mehrheit mit neun Inselräten (Consellers) errungen. Nur fünf Monate nach der Amtseinführung begann Córdoba mit seiner Selbstmontage und stürzte die Inselregierung in eine tiefe Krise.

Das Fass endgültig zum Überlaufen brachte zuletzt ein Ethikbericht, dessen brisanten Inhalt Córdoba nicht öffentlich machen wollte. Wiederholt forderten die Oppositionsparteien GxF und PSIB daraufhin den sofortigen Rücktritt des Inselratspräsidenten. Da dieser nicht erfolgte, brachten sie die Misstrauensantrag auf den Weg.

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